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   OLG Jena, 19.01.2006 - 1 W 30/06   

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https://dejure.org/2006,82224
OLG Jena, 19.01.2006 - 1 W 30/06 (https://dejure.org/2006,82224)
OLG Jena, Entscheidung vom 19.01.2006 - 1 W 30/06 (https://dejure.org/2006,82224)
OLG Jena, Entscheidung vom 19. Januar 2006 - 1 W 30/06 (https://dejure.org/2006,82224)
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Düsseldorf, 17.03.2016 - 18 W 81/15

    Loveparade-Zivilverfahren

    Einer eigenen Sachentscheidung über den Prozesskostenhilfeantrag der Antragstellerin durch den Einzelrichter des Senats steht entgegen, dass eine Unzuständigkeit des Einzelrichters in erster Instanz zugleich Auswirkungen auf den gesetzlichen Richter des Beschwerdegerichts hat (ebenso OLG Zweibrücken, Beschluss vom 08.10.2008 - 4 W 87/08; OLG Saarbrücken, Beschluss vom 19.03.2007 - 8 W 50/07; OLG Jena, Beschluss vom 19.01.2006 - 1 W 30/06; OLG Frankfurt a.M., Beschluss vom 26.04.2004 - 1 W 26/04; OLG Celle, Beschluss vom 24.07.2003 - 6 W 60/03 und Beschluss vom 27.09.2002 - 6 W 118/02, jeweils zitiert nach juris; Heßler, in: Zöller, ZPO, 31. Aufl., § 572 Rn. 27).
  • OLG Saarbrücken, 29.03.2007 - 5 W 77/07

    Zur Zuständigkeit für Ablehnung eines Einzelrichters an einem Kollegialgericht

    Auch eine Entscheidung des (vollen) Senats über die Beschwerde kommt nicht in Betracht (Thüringer OLG, Beschl.v. 19.1.2006, 1 W 30/06, OLG-NL 2006, 94; OLG Frankfurt OLGR Frankfurt 2004, 271).
  • OLG Brandenburg, 26.07.2022 - 1 W 15/22

    Ansprüche wegen Sachmängeln an einem Bauvorhaben Sofortige Beschwerde gegen die

    Einer eigenen Sachentscheidung des Senats steht der Umstand entgegen, dass das Tätigwerden des nicht zur Entscheidung über das Befangenheitsgesuch berufenen Einzelrichters gemäß § 568 Abs. 1 Satz 1 ZPO Auswirkungen auf die Besetzung des Senats bei seiner Entscheidung im Beschwerdeverfahren und damit auf den gesetzlichen Richter des Beschwerdegerichts hat (Senat, Beschluss vom 8. Juli 2016, Az.: 1 W 18/16; OLG Celle, MDR 2003, 523, 524; vgl. OLG Thüringen, Beschluss vom 19. Januar 2006, Az: 1 W 30/06, juris Rn. 6).
  • OLG Brandenburg, 05.01.2023 - 1 W 32/22

    Unterlassung einer Behauptung und deren Verbreitung in einem offenen Brief;

    Eine Möglichkeit der Korrektur des gesetzlichen Richters oder die Nichtbeachtlichkeit eines die Besetzung des Beschwerdegerichts beeinflussenden Verfahrensfehlers sieht die Zivilprozessordnung nicht vor (vgl. Senat a. a. O.; OLG Saarbrücken a. a. O.; OLG Frankfurt/Main OLGR 2004, 271; OLG Thüringen, Beschluss vom 19.1.2006, 1 W 30/06, zitiert nach juris).
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